Datum:
16. Mai 2024
Von:
Christian Bödding
Caritas-Positionen zur Europawahl :Frieden beginnt mit deiner Stimme
Jede Stimme für Demokratie, Solidarität und Frieden bei den kommenden Wahlen zählt. Ganz besonders in Zeiten, in denen das soziale Gefüge Deutschlands und Europas auf dem Spiel steht.
Vom 6. bis 9. Juni 2024 wählen die Bürgerinnen und Bürger das Europäische Parlament. Zudem werden in diesem Jahr noch neue Landtage in Thüringen, Sachsen und Brandenburg sowie kommunale Vertreterinnen und Vertreter in acht Bundesländern gewählt.
Für ihre Forderungen zur Europawahl nutzen nationalistische und anti-demokratische Parteien wie die AfD ein spezifisches Framing: Sie stellen die Europäische Union als undemokratisches, unkontrollierbares und bürokratisches Konstrukt dar, das abgeschafft werden muss. Die EU wird nur negativ dargestellt, positive Errungenschaften in keinem Wort erwähnt. Die Aussagen im Einzelnen beruhen oft auf Falschaussagen oder wissenschaftlich nicht haltbaren Annahmen.
Sofern sich die Umfragehochs extremer Parteien bewahrheiten, wird die bisherige demokratische Grundordnung vor eine Zerreißprobe gestellt. Grundwerte sind in Gefahr. Der Deutsche Caritasverband ruft seine rund 700.000 Mitarbeitenden und die mehreren Hunderttausend Ehrenamtlichen dazu auf, ihre Stimme bei den Wahlen abzugeben. Denn jede Stimme zählt.
Der Deutsche Caritasverband setzt auf differenzierte, faktenbasierte Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit. Auf der Homepage des Deutschen Caritasverbandes sind „Forderungen für eine friedliche, solidarische und soziale Europäische Union“ sowie ein „Orientierungsrahmen gegen populistische, nationalistische oder anti-demokratische Forderungen aus Perspektive des Deutschen Caritasverbandes" veröffentlicht. Darin werden in vier Punkten die Konsequenzen einer Politik auf der Basis der Programmatik der AfD der Vision des Deutschen Caritasverbandes für eine Europäische Union des Friedens und der Gerechtigkeit gegenüber gestellt.